Das Internationale Privatrecht der Gegenwart sieht sich einem bedeutenden gesellschaftlichen Phänomen gegenüber: der Globalisierung. Mehr als in jedem anderen Rechtsgebiet drängt sich im Internationalen Privatrecht die Frage auf, ob und gegebenenfalls wie es den sich verändernden gesellschaftlichen Gegebenheiten Rechnung tragen muss, um bei Kollisionsfällen weiterhin sachgerechte Lösungen herbeiführen zu können. Der Verfasser untersucht diese Fragestellung am Beispiel der Anknüpfung des Personalstatuts - der klassischen und wohl umstrittensten Anknüpfungsproblematik des modernen Kollisionsrechts. Roman Trips-Hebert |
Schriften zur Rechtswissenschaft |
EINLEITUNG . . . . . 1
I. Der Ansatz
II. Die Schwierigkeiten der Untersuchung
III. Der rechtliche Kontext
IV. Der Gang der Untersuchung
1. TEIL: GLOBALISIERUNG . . . . . 8
I. Definition
1. Die ökonomistische Sichtweise
2. Die soziokulturelle Sichtweise
a) Die Intensivierung der weltweiten sozialen Kontakte
b) Der technische Fortschritt
aa) Transport und Fortbewegung
bb) Telekommunikation
c) Die sinkende Bedeutung des Raumes
II. Originalität und Aktualität
1. Globalisierung als Altbekanntes
2. Die neue Qualität der Globalisierung
III. Verbindung mit dem Rechtssystem
1. Globalisierung in der Rechtswissenschaft
2. Die Verbindung zwischen Globalisierung und Recht
a) Keine Verbindung zwischen normativem nationalem Rechtssystem und faktischem sozialen Phänomen Globalisierung?
b) Die Verbindung zwischen Recht und Globalisierung
c) Die Notwendigkeit der Berücksichtigung der Globalisierung bei der Rechtssetzung
Zusammenfassung Teil 1
2. TEIL: DAS PERSONALSTATUT UND SEINE ANKNÜPFUNG IM INTERNATIONALEN PRIVATRECHT . . . . . 25
I. Der Begriff des Personalstatuts im Internationalen Privatrecht
1. Formelle Definition
2. Materielle Definition
II. Die Funktion der Anknüpfung des Personalstatuts
1. Von den Interessen zum Anknüpfungsmoment
2. Vom Anknüpfungsgegenstand zu den Interessen
III. Die möglichen Anknüpfungsattribute
1. Theoretische Möglichkeiten
2. Tatsächlich verwendete Anknüpfungsattribute
a) Stammeszugehörigkeit
b) Wohnsitz
aa) Begriff
bb) Bedeutung im deutschen Internationalen Privatrecht
c) Staatsangehörigkeit
aa) Begriff
bb) Bedeutung im deutschen Internationalen Privatrecht
d) Gewöhnlicher Aufenthalt
aa) Geschichte und Entwicklung
bb) Begriff
(1) Wortlaut
(2) Zeitliches Element
(3) Soziale Integration
(a) Faktische Bindungen
(b) Wille
(4) Zwischenbilanz
(5) Rechts- oder Tatsachenbegriff?
(a) "Notion de pur fait"
(b) Rechtsbegriff
(c) Stellungnahme
cc) Bedeutung im deutschen Internationalen Privatrecht
Zusammenfassung Teil 2
3. TEIL: DIE ANKNÜPFUNG DES PERSONALSTATUTS IN DER GLOBALISIERUNG . . . . . 49
I. Vertiefung: Sinn und Zweck der Anknüpfung des Personalstatuts
1. Der materielle Gehalt der Anknüpfungsgegenstände des Personalstatuts
a) Persönlichkeitsbezogenheit
aa) Der Begriff der Persönlichkeit im Privatrecht
(1) Differenzierung Person - Persönlichkeit
(2) Persönlichkeit als Ausdruck höherer Sittlichkeit
(3) Persönlichkeit als ideelle Individualität
(a) Das allgemeine Persönlichkeitsrecht
(aa) Geschichte und Herleitung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts
(bb) Der dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht zugrundeliegende Persönlichkeitsbegriff
(b) Der anthropologische bzw. psychologische Persönlichkeitsbegriff
bb) Die Relevanz der Persönlichkeit im Personalstatut
(1) Name
(2) Rechtsfähigkeit
(3) Geschäftsfähigkeit
(4) Familienrechtliche Rechtsverhältnisse
(5) Erbrechtliche Rechtsverhältnisse
Fazit
b) Besondere zeitliche Stabilität
aa) Name
bb) Rechtsfähigkeit
cc) Geschäftsfähigkeit
dd) Familienrechtliche Rechtsverhältnisse
ee) Erbrechtliche Rechtsverhältnisse
Fazit
2. Die sich aus dem Festgestellten ergebenden Interessen
a) Die Interessen der Parteien
aa) Verkehrsinteressen
bb) Ordnungsinteressen
cc) Interesse an der Anwendung eines Rechts, das der Identität der Person entspricht
(1) Interesse an der Anwendung eines Rechts, mit dem sich die Person "eng verbunden fühlt"
(2) Rechtliche Identität
(3) Kulturelle Identität
(a) Zum Begriff der "kulturellen Identität"
(b) Rechtliche Identität und kulturelle Identität
(c) Rechtliche Identität oder kulturelle Identität
b) Die Interessen Dritter bzw. der Allgemeinheit
aa) Verkehrs- und Ordnungsinteressen
bb) Sonstige Interessen, insbesondere identitätsbezogene
c) Gesamtbetrachtung der Interessenlage im Personalstatut
II. Die Funktionalität der heute gebräuchlichen Anknüpfungsattribute Staatsangehörigkeit und gewöhnlicher Aufenthalt in der Globalisierung
1. Die Staatsangehörigkeit
a) Funktionalität in Bezug auf das Identitätsinteresse
aa) Grundsätzliches Verhältnis
(1) Das Status- oder Rechtsverhältnis Staatsangehörigkeit - Ausdruck privatrechtlicher enger Verbundenheit?
(a) Der öffentlich-rechtliche materielle Gehalt
(b) Privatrechtlicher Gehalt?
(2) Die Nationalität
(aa) Das Nationalitätsprinzip
(bb) Das Entstehen des Staatsangehörigkeitsprinzips
(cc) Die heutige Grundlage des Staatsangehörigkeitsprinzips
bb) Der Einfluss der Globalisierung
(1) Individualisierung
(2) Globalisierung
(a) Denationalisierung der sozialen Beziehungen
(b) Denationalisierung der Inhalte
(3) Sonderfall Recht?
(a) Rechtsordnungen: formal denationalisierungsresistent
(b) Die Interdependenz von Rechtsordnung und Gesellschaft
(c) Recht als Teil der Gesamtkultur
b) Funktionalität in Bezug auf Verkehrsinteressen
aa) Grundsätzliches Verhältnis
bb) Einfluss der Globalisierung
(1) Rechtstechnische Voraussetzungen für das Entstehen mehrfacher Staatsangehörigkeit
(a) Erwerb qua Geburt
(b) Späterer Erwerb
(2) Die Rolle der Globalisierung
c) Funktionalität in Bezug auf das Ordnungsinteresse
aa) Grundsätzliches Verhältnis
bb) Einfluss der Globalisierung
Zusammenfassung: Die Staatsangehörigkeit als Anknüpfungsattribut in der Globalisierung
2. Der gewöhnliche Aufenthalt
a) Funktionalität in Bezug auf das Identitätsinteresse
aa) Grundsätzliches Verhältnis
bb) Einfluss der Globalisierung
(1) Die äußerliche Verortung sozialer Beziehungen
(2) Soziale Integration und Gesellschaftskultur
b) Funktionalität in Bezug auf Verkehrsinteressen
aa) Grundsätzliches Verhältnis
bb) Einfluss der Globalisierung
c) Funktionalität in Bezug auf das Ordnungsinteresse
aa) Grundsätzliches Verhältnis
bb) Einfluss der Globalisierung
Zusammenfassung: Der gewöhnliche Aufenthalt als Anknüpfungsattribut in der Globalisierung
3. Zusammenfassung: Die Anknüpfung des Personalstatuts an Staatsangehörigkeit und gewöhnlichen Aufenthalt und der Einfluss der Globalisierung
III. Parteiautonomie als Ausweg?
1. Die teilweise Dysfunktionalität des überkommenen Anknüpfungssystems und ihre Ursachen
a) Die Relevanz der Normalbiographie im überkommenen Anknüpfungssystem
b) Das Abhandenkommen der Normalbiographie
c) Zusammenfassung
2. Rechtswahl als Alternative?
a) Rechtswahl im IPR - Geschichte und Status quo
aa) Geschichte der Rechtswahl im IPR
bb) Status quo und aktuelle Tendenzen
(1) Anwendungsbereich
(2) Einschränkungen
(3) Entwicklungstendenzen
(a) Ausdehnung des Anwendungsbereichs der Rechtswahl
(b) Beschränkung der Wirkungen der Rechtswahl
b) Funktionalität der Rechtswahl angesichts der Globalisierung
aa) Funktionalität in Bezug auf das Identitäsinteresse
(1) Grundsätzliches Verhältnis
(2) Einfluss der Globalisierung
bb) Funktionalität in Bezug auf Verkehrsinteressen
(1) Grundsätzliches Verhältnis
(2) Einfluss der Globalisierung
cc) Funktionalität in Bezug auf das Ordnungsinteresse
(1) Grundsätzliches Verhältnis
(2) Einfluss der Globalisierung
Zusammenfassung
IV. Folgerungen
1. Neues Anknüpfungsziel: Postmodernes Internationales Privatrecht
2. Neues Anknüpfungsattribut: Parteiautonomie im Personalstatut
3. Kombination
Zusammenfassung
FAZIT . . . . . 142
THESEN . . . . . 145
LITERATURVERZEICHNIS . . . . . 149