Im Jahr 1997 riefen die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten die "Europäische Beschäftigungsstrategie" ins Leben. Während der damalige Bundeskanzler Helmut Kohl einer gemeinschaftlichen Beschäftigungspolitik eher skeptisch gegenüber stand, sollte der Kampf gegen die Arbeitslosigkeit nach dem Regierungswechsel im Herbst 1998 "endlich auch als europäische Frage behandelt werden" (Gerhard Schröder). Der Autor geht der Frage nach, ob und wie weitgehend die europäischen Vorgaben seitdem tatsächlich in nationale Beschäftigungspolitik umgesetzt wurden. Zugleich erhält der Leser einen umfassenden Einblick in die politischen Rahmenbedingungen, die Koordinierungsmethode europäischer Politik und die jüngsten beschäftigungspolitischen Reformen. Panagiotis Siskos |
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Vorbemerkung . . . . . ix
Vorwort von Prof. Dr. Ute Gerhard . . . . . xi
1. Ausgangssituation und Fragestellung . . . . . 1
1.1. Hintergründe
1.2. Aufgabenstellung und Vorgehensweise
2. Die Entwicklung der Europäischen Beschäftigungsstrategie . . . . . 15
2.1. Arbeitsmarkt und Beschäftigungspolitik bis 1997
2.1.1. Zu den beschäftigungspolitischen Ansätzen bis Anfang der Neunzigerjahre
2.1.2. Weißbuch und 'Essen-Strategie'
2.1.3. Die Vorbereitungen der Regierungskonferenz
2.2. Der Vertrag von Amsterdam
2.2.1. Die primärrechtlichen Änderungen
2.2.2. Die Koordinierungsmethode der EBS
2.3. Eine vorläufige Bilanz
2.3.1. Kritische Würdigung des Koordinierungsverfahrens
2.3.2. Perspektiven einer europäischen Beschäftigungspolitik
3. Die beschäftigungspolitischen Vorgaben der EBS . . . . . 45
3.1. Die beschäftigungspolitischen Leitlinien
3.2. Die Querschnittsziele der beschäftigungspolitischen Leitlinien
3.3. Die Empfehlungen des Rates zur Umsetzung der Leitlinien
3.4. Die beschäftigungspolitischen Vorgaben als Analyseschema
4. Das Job-AQTIV-Gesetz . . . . . 67
4.1. Die Hintergründe des Job-AQTIV-Gesetzes
4.2. Die gesetzlichen Neuregelungen aus Sicht der EBS
4.2.1. Zur Verbesserung von Arbeitsvermittlung und Beschäftigungsfähigkeit
4.2.2. Zur Förderung von Unternehmergeist und Schaffung von Arbeitsplätzen
4.2.3. Zur Modernisierung der Arbeitsorganisation
4.2.4. Zur Verwirklichung von Chancengleichheit
4.2.5. Zur Erhöhung der Beschäftigung
4.3. Erstes Zwischenfazit
5. Die Hartz-Gesetze . . . . . 85
5.1. Die Hintergründe der Hartz-Gesetze
5.2. Die gesetzlichen Neuregelungen aus Sicht der EBS
5.2.1. Zur Verbesserung von Arbeitsvermittlung und Beschäftigungsfähigkeit
5.2.2. Zur Förderung von Unternehmergeist und Schaffung von Arbeitsplätzen
5.2.3. Zur Modernisierung der Arbeitsorganisation
5.2.4. Zur Verwirklichung von Chancengleichheit
5.2.5. Zur Erhöhung der Beschäftigung
5.3. Zweites Zwischenfazit
6. Schlussbetrachtung . . . . . 109
Bibliographie . . . . . 123