Der Justizsektor befindet sich im Umbruch. Vor dem Hintergrund steigender Gerichtskosten und stetig länger werdender Verfahren laufen derzeit in allen Bundesländern Projekte zum Einsatz moderner Kommunikationstechnologien. Der elektronische Schriftverkehr hält ebenso Einzug in die Gerichte wie die mündliche Verhandlung per Videokonferenz. Dem hiermit erstrebten Ziel einer einfacheren und effektiveren Verfahrensgestaltung steht jedoch die Befürchtung gegenüber, der Einsatz moderner Kommunikationsmedien führe zu einer Absenkung bewährter Verfahrensstandards und so zu einer Verschlechterung des Rechtsschutzes. Die vorliegende Arbeit untersucht die aus der Digitalisierung der Gerichtsbarkeit entstehenden rechtlichen Spannungsfelder. Dabei werden Lösungsmodelle entwickelt, die den Modernisierungsbedarf der Justiz einerseits und das Recht der Verfahrensbeteiligten auf Gewährung eines effektiven Rechtsschutzes andererseits in einen angemessenen Ausgleich bringen sollen. Stephanie Kussel |
Schriften zur Rechtswissenschaft | "Das Buch bietet ... umfassende und sorgfältig zusammengestellte Informationen zum gesamten Problemkreis des elektronischen Rechtsverkehrs. ... dieses Buch ... gehört auf den Schreibtisch eines jeden, der sich mit dem elektronischen Rechtsverkehr befasst!" Dr. Wolfram Viefhues |
Abbildungs- und Tabellenverzeichnis . . . . . XXIII
1. Teil: Einleitung . . . . . 1
A. Gegenstandsbestimmung
I. Pilotprojekte im Bereich der digitalisierten Gerichtsbarkeit
II. Ablauf des digitalen Verwaltungsgerichtsverfahrens
III. Chancen und Risiken digitalisierter Gerichtsbarkeit
B. Untersuchungsfrage
C. Gang der Untersuchung
2. Teil: Ausgangsbedingungen einer digitalisierten Gerichtsbarkeit . . . . . 10
1. Kapitel: Rechtsrahmen einer digitalisierten Gerichtsbarkeit
A. Verfassungsrecht
I. Anspruch auf rechtliches Gehör
II. Garantie effektiven Rechtsschutzes
III. Recht auf ein faires Verfahren
B. Verfahrensrecht
I. Verfahrensgrundsätze
II. Verfahrensstationen im Verwaltungsprozess
2. Kapitel Basistechnologien einer digitalisierten Gerichtsbarkeit
A. Instrumente der Verfahrenskommunikation
I. Internet
II. Elektronische Post (E-mail)
III. Echtzeitkommunikation in Text, Ton und Bild
IV. World Wide Web (WWW)
B. Instrumente der Datensicherheit
I. Kryptographie (Verschlüsselung)
II. Elektronische Signaturen
III. Instrumente des Netzwerkschutzes
3. Teil: Umsetzungsmodelle einer digitalisierten Gerichtsbarkeit . . . . . 62
1. Kapitel Gerichtliche Präsenz im Netz
A. Elemente der digitalen Gerichtsplattform
I. Gerichtliche Internet-Seiten im World Wide Web
II. Datenbankdienst für elektronische Gerichtsakten
III. Interaktives Schriftsatzformular
IV. Echtzeitkommunikationsdienste
B. Einordnung in das Multi-Media-Recht
I. Normsystematik
II. Einordnung der Diensteelemente in das Normsystem
C. Rechtsanforderungen an gerichtliche Teledienste
I. Zwingende inhaltliche Elemente
II. Umgang mit Nutzerdaten im digitalen Verwaltungsgericht
2. Kapitel Digitales Gerichtsverfahren
A. Elektronische Klageerhebung
I. Wahrung der Formanforderungen im elektronischen Rechtsverkehr
II. Übersendung von Anlagen
III. Zugang und Fristwahrung bei elektronischer Klageerhebung
IV. Zustellung der Klageschrift an den Klagegegner
B. Elektronische Akte
I. Ausgangsbedingungen für ein elektronisches Gerichtsaktenmanagement
II. Zulässigkeit elektronischer Gerichtsaktenführung
III. Akteneinsicht in elektronische Gerichtsakten
IV. Aktenarchivierung nach Abschluss des Verfahrens
C. Mündliche Verhandlung
I. Verhandlung per Videokonferenz als mündliche Verhandlung
II. Verhandlungseröffnung
III. Antragstellung
IV. Beweisaufnahme
D. Verfahrensbeendigung
I. Mündliche Urteilsverkündung
II. Zustellung des abgefassten Urteils
4. Teil: Ausblick . . . . . 233
A. Rechtlicher Handlungsbedarf
I. Datenschutzregelungen für Teledienste der Länder
II. Absicherung des elektronischen Schriftsatzverkehrs
III. Schaffung eines sicheren elektronischen Zustellungsverfahrens
IV. Implementierung der elektronischen Gerichtsakte
V. Stärkung des elektronischen Dokumentenbeweises
B. Tatsächlicher Handlungsbedarf
I. Technische Ausstattung der Gerichte
II. Kompetenzbildung bei Richtern und Geschäftsstellen
III. Zusammenarbeit mit Rechtsanwaltschaft und Behörden
IV. Vertrauensbildung durch Öffentlichkeitsarbeit
C. Fazit
Zusammenfassung in Thesen
Literaturverzeichnis . . . . . XXVII
Sachregister . . . . . XLIX