In Europa entscheiden verschiedene amtliche und gerichtliche Instanzen über die Erteilung, Eintragung, Rechtsgültigkeit und Verletzung von Europäischen Patenten und Gemeinschaftsmarken. Die zur Verfügung stehenden Rechtsbehelfe müssen zeitnahe und sachgerechte Ergebnisse ermöglichen. Der technische Fortschritt und die spezifischen Rechtsfragen fordern eine hohe fachliche Kompetenz der Entscheidungsorgane.
Die Arbeit bietet einen vollständigen Zugang zur Ausgestaltung der Rechtsbehelfe und zeigt anhand ausgewählter Bereiche, wie die Funktionalität unter Berücksichtigung verschiedener Wertungsfaktoren für Schutzrechtsinhaber und deren Wettbewerber gleichermaßen erhöht werden kann. Ein wesentlicher Ansatz ist dabei die Heranziehung amtlicher Sachverständigengutachten im gerichtlichen, aber auch außergerichtlichen Streit um gewerbliche Schutzrechte. Amtsgutachten sind im Europäischen Patentübereinkommen vorgesehen, werden durch die Gerichte aber tatsächlich nicht angefordert, obwohl den Ämtern neben der personellen Kompetenz sogar eine Beurteilungsprärogative für bestimmte Entscheidungsgegenstände zukommt. Neue gutachtengestützte Streitregelungen können zur sachgerechteren, schnelleren Erledigung oder sogar Vermeidung von Auseinandersetzungen um gewerbliche Schutzrechte beitragen.
Henrik Bolte
Rechtsbehelfe und Streitregelung im europäischen Patent- und Markenrecht. Instanzielle Entscheidungskompetenzen unter Berücksichtigung amtlicher Sachverständigengutachten
ISBN 10: 3-86573-041-8
ISBN 13: 978-3-86573-041-1
187 S. 24 EUR. 2005 (Diss.)
Schriften zur Rechtswissenschaft
Bd. 39